Nein ich bin nicht Religiös.
Gott sei Dank.Nun noch die USA…
Der Supreme Court hat doch entschieden das der President für offizielle Handlungen nicht belangt werden kann (also eigentlich garnicht für Dinge die in seiner Amtszeit passiert sind)
ALSO BIDEN… Wann Black OPs auf trump ansetzen?
Und falls Biden sich doch vor Gericht rechtfertigen muss, kann er glaubhaft versichern, dass er sich an nichts erinnern kann. Genial!
Muss er ja nichtmal, trumps eigener supreme court hat entschieden das Präsidenten für offizielle Amtshandlungen nicht vor Gericht kommen dürfen. (was von eigentlich allen anderen Juristen als absoluter geistiger Durchfall gewertet wird legal eagle (usa WBS quasi)dazu: https://youtu.be/MXQ43yyJvgs )
Obwohl er der Demokratie in den USA einen großen Gefallen tun würde, wenn er den supreme court auch gleich mal sauber machen lässt und ein paar Nazis wie DeSantis ebenso verschwinden würden.
Naja ihm kann es eigentlich egal sein, der machts wenns blöd läuft nicht mal mehr bis zur nächsten Wahl…
Allerdings steht bislang eine Entscheidung über die Definition von “offizielle Amtshandlung” aus, worüber der SCOTUS entscheidet. Insofern kann der im Zweifel die Definition auch komplett willfährig legen, wenn Biden seine Macht ausnutzt
Andersherum, es steht aus was keine offizielle Amtshandlung ist, für einen Presidenten sind laut ammi recht alle Handlungen offiziell solange sie irgendwas mit dem Amt zu tun haben, insbesondere aber nicht ausschließlich… Militäreisätze Comander in Chief ist nicht nur ein Titel. Black OPs sind Teil des Militärs, oder der Geheimdienste je nach dem, die sind in der Regel von einem POO Paramilitary Operations Officer geführt, der ist eigentlich sowohl als auch untersteht aber offiziell der CIA, wenn also keine Black OPs dann halt Seal Team 6, macht keinen großen Unterschied von der Handlungsweise oder Effektivität her.
Das ist zwar richtig, aber das würde voraussetzen, dass der SCOTUS koherent urteilt und ich habe kein Vertrauen darin, dass die Richter dies tun.
ACH das ist das worüber die alle reden. Das ist ja mal der größte Schwachsinn den es gibt.
Ja. Da hat trumps persönliche komm aus dem Gefängnis frei Karte die Demokratie quasi ausgehebelt.
Exakt mein erster Gedanke
Gut gemacht Frankreich. Vielleicht können wir das auch schaffen 🤔
Der Demokratie Gepriesen!
